Liebe Freund*innen,
allem voran Danke! Danke für diesen phänomenalen Wahlkampf, euren Einsatz, eure Überzeugungen und Ideen für unsere Zukunft – ihr alle, die neu bei uns sind und die, die schon viele Wahlkämpfe bestritten haben – das war ganz groß!
Dieser Einsatz und unsere solide Arbeit hätten ein besseres Ergebnis verdient gehabt.
Es gibt vielfältige Blickwinkel auf das Ergebnis dieser Bundestagswahl. Ernüchterung über letztlich nur 11,6 Prozent bleibt nicht aus. Als Grüne gehört es zur DNA unserer Politik, komplexen Herausforderungen nicht mit populistischen Antworten zu begegnen.
Im Gegensatz zu unserer Politik war dieser Wahlkampf geprägt von Polarisierung.
Insbesondere die letzten Wochen, nachdem Merz sehenden Auges eine Mehrheit mit der AfD gebildet hat, haben eine weitere Normalisierung der AfD befördert. Die Rechtsextremen sind die Gewinner dieser Wahl. Gut 20 Prozent der Wähler*innen haben ihr Kreuz bei der Partei gemacht, die die Demokratie von Innen aushöhlt. Auch sprachlich sehen wir eine beunruhigende Normalisierung von Menschenverachtung. Dem gilt es sich auch in Zukunft entschieden entgegenzustellen.
Genutzt hat der Union die Übernahme rechter Narrative allerdings nicht, denn sie hat ihr zweitschlechtestes Ergebnis eingefahren. Die AfD lacht sich ins Fäustchen.
Die Linke konnte, in der klaren Abgrenzung zur Union, ihr Potential in einen maximalen Aufschwung umsetzen. Dazu herzlichen Glückwunsch. Sie wird nun – gemeinsam mit uns – eine starke Stimme für die soziale Gerechtigkeit sein müssen.
Außenpolitisch bleiben große Fragezeichen mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine, die jetzt, angesichts der Trump-Putin-Allianz wichtiger denn je ist, um Demokratie und Frieden in Europa zu sichern.
Auch in Bezug auf Koalitionsoptionen waren wir differenziert. Anders als die Linke waren wir bereit, Verantwortung zu übernehmen und haben die Bündnisfähigkeit mit den demokratischen Parteien betont. Eine einfache Antwort konnten und wollten wir dazu nicht geben, auch wenn das an der Wahlurne nicht honoriert wurde.
Wir kamen aus einem schwierigen Regierungsbündnis. Wir haben es nicht geschafft, die vielen Erfolge dieser Regierungszeit zu verdeutlichen und konnten in der Polarisierung dieses Wahlkampfs mit unseren wichtigen Zukunftsthemen, allen voran Natur- und Klimaschutz, nicht ausreichend durchdringen.
In Bremen liegen wir mit landesweit 15,4 Prozent und in Bremen I mit 18,5 Prozent zwar gut über dem Bundesschnitt, aber selbst hier unter dem Ergebnis, das möglich und nötig gewesen wäre. Nötig, um den Herausforderungen unserer Zeit, der Klimakrise, dem Krieg in der Ukraine, dem wachsenden Anti-Feminismus und der Erosion der Demokratie mit voller Stärke zu begegnen.
Nun also Opposition. Auch aus der Opposition lässt sich gute Politik machen und viel erreichen.
Die Rolle der konstruktiven Opposition ist essentiell für unsere Demokratie. Wir werden diese Rolle in aller Entschiedenheit, Geschlossenheit und Kraft annehmen und entscheidende Impulse für Klima- und Umweltschutz, Gerechtigkeit, Feminismus, Frieden und Demokratie und ein starkes Europa setzen. Wir werden eine laute Stimme sein und eine Politik der Trägheit und des Rückschritts nicht akzeptieren. Wir werden vieles verteidigen müssen und gleichzeitig nach vorne spielen. Denn die Klimakrise macht keine Pause, vier Jahre Stillstand können wir uns nicht leisten.
Ich bin sehr dankbar meine Arbeit im Bundestag fortsetzen zu können!
Wir sind nun 85 Abgeordneten in der neuen grünen Fraktion, die sich diese Woche im Bundestag konstituiert hat. Mit 61 Prozent haben wir den höchsten Frauenanteil, während insgesamt weniger als ein Drittel der Mandate an Frauen gegangen ist. Auch das ist beunruhigend und ich empfinde das als Auftrag, eine starke feministische Stimme im Bundestag zu sein!
Die meisten Erststimmen im Wahlkreis Bremen I hat die SPD bekommen, obwohl ein Direktmandat absehbar nicht erreichbar war. Umso mehr verstehe ich es als meine Aufgabe, die Bremer*innen in Berlin zu vertreten und hier in Bremen präsent zu sein, aufzunehmen was Bremen benötigt und Impulse aus Bremen nach Berlin zu tragen.
Lasst uns nun den Mut nicht verlieren! Wir hatten „Zuversicht“ plakatiert und die ist nun umso wichtiger. Denn es muss besser werden und es kann besser werden, wenn wir gemeinsam beherzt eintreten für eine lebenswerte Zukunft. Es kommt auf uns Grüne an, um gute Lösungen für komplexe Probleme zu befördern, statt dem Trumpismus die Bühne zu überlassen.
Der Wahlkampf ist beendet, unsere Arbeit für unsere Zukunft geht weiter!
Herzlichst,
Eure Kirsten