Es ist ein besonderer Moment unserer Demokratie, wenn der neue Bundestag zusammentritt. Am 25.4.2025 hat sich der 21. Deutsche Bundestag konstituiert.
Mich erfüllt dieser Tag mit Dankbarkeit und Demut. Es ist mir eine große Ehre, Bremen sowie grüne Ideen, Konzepte und Lösungen erneut im Bundestag vertreten zu dürfen.
Der Tag gibt auch Anlass zur Sorge. Der gewachsene Block von rechtsextremen Männern (und wenigen Frauen) ist erschreckend. Die AfD hat direkt versucht, den Sitzungsablauf zu stören. Die Aggressivität toxischer Männlichkeit ist spürbar. Es ist von Anfang an unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass die Zunahme der Mandate, keine Zunahme an Macht bedeutet!
Der Bedeutung des Tages und der großen Herausforderungen stand der Eindruck einer Trivialisierung des Geschehens gegenüber.
Die Rede des Alterspräsidenten Gregor Gysi habe ich als nicht zeitgemäß empfunden. Sie hat die Situation, in der sich unsere Demokratie und die Welt befindet, nicht angemessen widergespiegelt, sondern verlief sich länglich im Klein-Klein.
Die neu gewählte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat ihre erste Rede genutzt, um das neue Wahlsystem in Frage zu stellen. Das war klar parteipolitisch motiviert und es ist als Präsidentin auch nicht ihre Aufgabe, Gesetze zu verhandeln. Sie muss nun beweisen, dass sie parteiübergreifend agieren kann, zusammenführt, statt zu spalten und die demokratische Ordnung klar verteidigt.
Auf uns Grüne kommt die verantwortungsvolle Aufgabe in der Opposition zu – klar, mutig, für unsere Zukunft, für Gerechtigkeit und Klimaschutz, für Feminismus und unsere wehrhafte Demokratie einzutreten.
Ich bin, gemeinsam mit den tollen Kolleg*innen meiner Fraktion, bereit!